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Wie hängen CESOP und Mehrwertsteuerrecht mit grenzüberschreitendem Zahlungsverkehr zusammen?

Hand aufs Herz, wenn wir in unserer Branche das Wort Steuerrecht hören, gehen wir nicht davon aus, dass jetzt irgendetwas Relevantes im Zusammenhang mit dem Zahlungsverkehr kommt. Natürlich werden für die Begleichung steuerlicher Verbindlichkeiten von allen Parteien Zahlungswege genutzt, was diese aber noch lange nicht zum Regulierungsgegenstand des Steuerrechts werden lässt. Die schlechte Nachricht ist allerdings, dass wir in Zukunft beim Thema Mehrwertsteuerrichtlinie der EU immer etwas genauer hinschauen müssen.

Überforderung als Hintergrund 

Im Zuge des Aktionsplans zur Schaffung eines einheitlichen Raums der Mehrwertsteuer trifft die EU-Kommission zwangsläufig auf das Thema Mehrwertsteuerhinterziehung. Insbesondere die zunehmende Nutzung des elektronischen Geschäftsverkehrs für den grenzüberschreitenden Verkauf von Gegenständen und Dienstleistungen in den Mitgliedsstaaten verstärkt diese Situation. 

Die Ermittlungsbehörden kämpfen mit einer defizitären Informationslage und eingeschränkten Informationsbeschaffungsmöglichkeiten. Die erforderlichen Informationen befinden sich oft im Besitz von Dritten (wie z. B. Zahlungsverkehrsdienstleistern), die meist in einem anderen Staat ansässig sind. Hinzu kommen ungenügende Verwaltungskapazitäten, die mit dem erforderlichen hohen Datenvolumen zur Aufdeckung des Mehrwertsteuerbetrugs überfordert sind. Dies betrifft sowohl den Austausch als auch die Verarbeitung entsprechender Datenmengen. 

Die EU-Kommission spricht von einem dreistelligen Milliardenverlust von Steuereinnahmen (https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/bd27de7e-5323-11ec-91ac-01aa75ed71a1/language-en/). Um dieser Situation aus Sicht des europäischen Gesetzgebers entgegenzuwirken, wurden die bisher bestehenden Regelungen am 18.02.2020 entsprechend ergänzt.

Verordnung (EU) 2020/283 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 im Hinblick auf die Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden bei der Betrugsbekämpfung.

  • Festlegung der Zusammenarbeit von nationalen Steuerbehörden, um Mehrwertsteuerbetrug aufzudecken und die Einhaltung der Mehrwertsteuerpflicht zu gewährleisten.

Richtlinie (EU) 2020/284 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Einführung bestimmter Anforderungen für Zahlungsverkehrsdienstleister.
Änderungen der Mehrwertsteuerrichtlinie:

  • Zahlungsverkehrsdienstleister werden verpflichtet, Aufzeichnungen über grenzüberschreitende Zahlungen im Zusammenhang mit dem elektronischen Handel zu führen.
  • Daten müssen den nationalen Steuerbehörden zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind strenge Auflagen (unter anderem für den Datenschutz) zu berücksichtigen.

Richtlinie (EU) 2020/285 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und den Informationsaustausch zur Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Sonderregelung für Kleinunternehmen.
Neben weiteren Regelungen zur Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden erfolgten neue EU-weite Sonderregelungen für Kleinunternehmen:

  • Kleinunternehmen mit Sitz in anderen Mitgliedsstaaten (MS) dürfen künftig von der Kleinunternehmerregelung profitieren.
  • Dies gilt, sofern ihr Jahresumsatz nicht maximal 85.000 Euro (Grenze wird durch MS festgelegt) überschreitet.
  • Sofern bestimmte Voraussetzungen zutreffen, können dies sogar bis zu 100.000 Euro sein, sofern dieser Umsatz EU-weit erzielt wurde.

 

Die RL 2020/284/EU wird ab dem 01.01.2024 Zahlungsverkehrsdienstleister in die Pflicht nehmen, ihre Informationslage mit den Steuerbehörden zu teilen, d. h. die Informationslage aus Behördensicht zu verbessern. Dazu schreibt sie eine zentrale Meldung bestimmter Zahlungsverkehrsdaten durch Zahlungsverkehrsdienstleister vor, die Behörden im Verdachtsfall dazu nutzen sollen, ihre Ermittlung ohne Hindernisse durchzuführen.

CESOP – Zahlungsverkehrsdaten in der Vorratsdatenspeicherung
 

Das Stichwort für die Speicherung dieser gelieferten Daten ist CESOP (Central Electronic System of Payment Information). Ein zentrales System der EU, welches unter der Aufsicht von EUROFISC steht. Es soll die angelieferten Daten nicht nur aufnehmen, sondern auch durchsuchbar machen, intelligent nach redundanten Datensätzen suchen, Zusammenhänge sichtbar machen etc.

Zugriff werden nur die Steuerbehörden der Mitgliedsstaaten bekommen. Natürlich alles im Einklang mit sonstigen Rechten. Das Allgemeininteresse zur Schadensvermeidung durch Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe überwiegt hier das Recht des Einzelnen auf Datenvertraulichkeit.  

Welche Zahlungen müssen von wem gemeldet werden? 

Immer wenn Zahlungsverkehrsdienstleister Zahlungsdienste für mehr als 25 grenzüberschreitende Zahlungen innerhalb eines Kalenderquartals an denselben Zahlungsempfänger unabhängig von der Höhe des Transaktionsbetrags leisten, sind diese zu melden. Die Daten sind min. drei Kalenderjahre aufzubewahren.


Europäische Zahlungsdienstleister

Erfolgt die Zahlung an einen Zahlungsempfänger in der EU, so liegt die Aufzeichnungspflicht beim Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers.

Erfolgt die Zahlung von einem Zahler in der EU an einen Zahlungsempfänger in einem Nicht-EU-Land, so liegt die Aufzeichnungspflicht beim Zahlungsdienstleister des Zahlers.




Anliefern, aber wie? 

Der inzwischen hoffentlich geneigte Leser wird sich sicherlich nun fragen: „Okay, eine neue Meldepflicht. Aber wie bekommen wir die Daten jetzt in CESOP?“. Die gute und die schlechte Nachricht ist, dass Sie als Zahlungsverkehrsdienstleister das gar nicht machen müssen, denn CESOP wird über die nationalen Behörden „gefüttert“. Hier ist auch schon klar, wie die Schnittstelle und das Format zur Anlieferung und das Datenformat aussehen. Unklar hingegen ist, und das ist jetzt die schlechte Nachricht, wie Zahlungsverkehrsdienstleister ihrerseits die Informationen an die nationalen Behörden übergeben müssen, nachdem sie diese aus ihren Systemen zusammengestellt haben (wenn sie diesen Stand heute überhaupt schon haben). 

Richtlinien bedürfen der Umsetzung durch den nationalen Gesetzgeber. Sie unterscheiden sich also in ihrer Wirkungsweise (mittelbar) von Verordnungen. Diese gelten unmittelbar und müssen direkt angewendet werden. Der deutsche Gesetzgeber hat sich bisher noch nicht mit den Änderungen der Mehrwertsteuerrichtlinie beschäftigt; hat also noch gar nicht mit der Umsetzung begonnen. Immerhin hat er noch bis zum 31.12.2023 (zur Erinnerung; ab dem 01.01.2024 soll es losgehen) Zeit und wartet momentan noch die weiteren Entwicklungen auf EU-Ebene ab (was nicht unbedingt verkehrt sein muss). 

Im Zuge der Umsetzung steht es dem deutschen Gesetzgeber aber frei, ob er sich zu einer 1:1 Umsetzung entschließt oder eben auch strengere Regelungen trifft. Auch eine Abweichung vom Wortlaut der Richtlinie wäre legitim. Die Feinheiten könnten hier also noch in der Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber liegen.

Fazit
Das europäische Mehrwertsteuerrecht hat jetzt sehr wohl einen Bezug zum Zahlungsverkehr und nimmt Zahlungsverkehrsdienstleister in die Pflicht zur Informationsbeschaffung für die Steuerbehörden der Mitgliedsstaaten. 

Unklar bleibt weiterhin die Gesetzeslage auf nationaler Ebene und die Art und Weise der Umsetzung. Auch ist noch nicht klar, auf welchem technischen Weg die Informationen an die verantwortliche nationale Behörde übergeben werden. Das heißt allerdings nicht, dass die Zahlungsverkehrsdienstleister nun die Hände in den Schoß legen können, denn Datenaggregierung, Orchestrierung und die Umsetzung zum Reporting sind nicht zu unterschätzen.

Autor: Benjamin Schreck

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Request to Pay verändert den Zahlungsverkehr – erste Use Cases

Die Zahlungsanforderung oder fachlich Request to Pay (R2P) ist ein neues Zahlungsinstrument, das den Zahlungsverkehr nachhaltig verändern wird. Ich habe im Whitepaper „Request to Pay komplettiert den elektronischen Zahlungsverkehr“ bereits den Zusammenhang zwischen elektronischen Rechnungen, Instant Payments und dem eben bisher fehlenden Zahlungsinstrument Request to Pay hergestellt.

In diesem Blogbeitrag möchte ich mich nun einigen ersten von zahlreichen Use Cases widmen, die durch Request to Pay einfach an ein bestehendes Bankkonto adressiert werden können:

  • Request to Pay bei bereits versandter Warenrechnung: Ein einfacher Use Case ist, dass die Rechnung bereits klassisch auf dem bisherigen Weg versandt wurde und zusätzlich im Anschluss ein Request to Pay versandt wird. Dieser Use Case zielt in erster Linie darauf ab, die Zahlung der fälligen Rechnung durch den Zahlungspflichtigen zu beschleunigen, indem ihm die Erfassung der Rechnungsdaten erspart bleibt. Der Request to Pay zu der ihm bereits vorliegenden Rechnung wird ihm in seinem Online- oder Mobile-Banking präsentiert und Empfängerdaten, Zahlungsbetrag und Verwendungszweck sind bereits ausgefüllt. Der Zahlungspflichtige braucht nur noch die Ausführung zu bestätigen und mit seinen Credentials zu signieren.
  • Request to Pay in Kombination mit einer Warenrechnung: Der zuvor beschriebene Use Case ist natürlich auch dahingehend vorstellbar, dass sowohl eine elektronische Rechnung als auch der zugehörige Request to Pay dem Zahlungspflichtigen gemeinsam in seinem Online- oder Mobile-Banking präsentiert werden. So wird zusätzlich der konventionelle Postversand eingespart und der Zahlungspflichtige kann seine Rechnung digital sichten und komfortabel zahlen. Gleichzeitig bietet diese Variante auch die Möglichkeit, die Rechnung in einem Bankingarchiv digital abzulegen und jederzeit einer Zahlung wieder digital zuzuordnen.
  • Request to Pay im Zug-um-Zug-Geschäft: Natürlich kann Request to Pay nicht nur bei räumlicher Trennung der Beteiligten eingesetzt werden. Es ist daher auch vorstellbar, den bisherigen Nachnahmeprozess mit Barzahlung zu digitalisieren. Der Paketbote adressiert hierbei eine Request-to-Pay-Nachricht an den Paketempfänger, dieser prüft die Warenlieferung und löst einen Instant-Payments-Auftrag als Antwort auf den Request aus. Der Paketbote wiederum erhält eine sogenannte Notification über den Eingang der Zahlung und gibt die Ware frei.
  • Request to Pay im stationären Handel: Ähnlich wie im zuvor geschilderten Fall ist es auch denkbar, Request to Pay in Kombination mit Instant Payments und Notification im stationären Handel einzusetzen. In diesem Fall wird nicht die Rechnung, sondern der Einkaufsbeleg gemeinsam mit der Request-to-Pay-Nachricht transportiert und kann gemeinsam mit der Buchung in einem digitalen Archiv am Konto abgelegt werden. Das Kassenpersonal gibt den Einkauf natürlich auch hier erst dann frei, wenn die Notification eingetroffen ist.
So sind Zahlungsanforderungen in zahlreichen Branchen einsetzbar und daher wird aus meiner Sicht das neue Zahlungsinstrument Request to Pay den Zahlungsverkehr in seiner bisherigen Form nachhaltig verändern. Ich  werde an dieser Stelle regelmäßig über neue Entwicklungen und natürlich weitere Use Cases berichten.    

Autor: Eric Waller

GPI und EBICS – Wie geht das zusammen?

Ist GPI nicht ein reines SWIFT-Thema? Auf den ersten Blick nun einmal ja. Die Abkürzung kommt von SWIFT und steht für „Global Payments Innovation“. Die Initiative für GPI wurde Ende 2015 schon mit breiter Unterstützung von vielen globalen Banken gestartet.

Die Basis von GPI ist die eineindeutige Referenz, kurz UETR (Unique End-to-End Transaction Reference), die eine Zahlung durch die manchmal lange Korrespondenzbankkette begleitet. So eine Referenz ist zwar ein Ungetüm von 36 Zeichen in der nach einem allgemeingültigen Algorithmus definierten Form xxxxxxxx-xxxx-4xxx-yxxx-xxxxxxxxxxxx, aber das Ungetüm sichert die Eineindeutigkeit ohne zentrale „Vergabestelle“. Wurde die UETR anfänglich nur in einer CUG (Closed User Group) für (Firmen-)Kundenzahlungen in MT103-Nachrichten verwendet, haben inzwischen alle Zahlungen im FIN-Netzwerk so eine Referenz – gleichbleibend vom Anfang bis zum Ende der gesamten Zahlungskette.

Der zweite wesentliche Baustein von GPI ist der sogenannte Tracker. Der Tracker ist eine zentrale Datensammlung bei SWIFT zu allen GPI-Zahlungen. Er stellt den beteiligten Banken umfassende Informationen zum Status einer Zahlung in der Korrespondenzbankkette, zu Gebühren und zu Währungsumrechnungskonditionen bereit. Während der FIN-Transport diese Informationen aus den transportierten Nachrichten selbst herausliest, können non-FIN-Banken den Tracker auch aktiv informieren. In der aktuellen Diskussion ist die sogenannte Confirmation – die Meldung der Gutschrift auf dem Konto des Begünstigten am Ende der Zahlungskette. Auf die Confirmation sollen ab 2020 alle FIN-Banken verpflichtet werden.

Aber warum der ganze Aufwand? Transparenz und Schnelligkeit – die beiden wesentlichen Herausforderungen im Korrespondenzbankgeschäft werden mit GPI angegangen. Durch die umfassende Verwendung von UETR liegen nun Statistiken vor: Durchschnittlich 40 Prozent der GPI-Überweisungen werden den Endbegünstigten innerhalb von fünf Minuten gutgeschrieben, innerhalb von 30 Minuten sind es 50 Prozent, innerhalb von sechs Stunden 75 Prozent und innerhalb von 24 Stunden nahezu alle. So eine Aussage war vor GPI einfach unmöglich. Hingegen kann jeder Treasurer Fälle berichten, bei denen Zahlungen spät oder gar nicht ankamen, mit hohen, unerklärlichen Gebühren, mit unklaren oder sogar ohne Verwendungszweckinformationen.

Neben den technischen Details wie UETR und Tracker gehört zu GPI ein Regelwerk, in dem die möglichst taggleiche Weitergabe einer Zahlung mit vollständigem Verwendungszweck, unter Angabe von abgezogenen Gebühren und Währungsumrechnungsdetails vorgeschrieben ist. Da es ja keine globale Transparenzrichtlinie gibt, muss dies auf multilateralem Vertragswerk begründet durchgesetzt werden. Und das ist auch gut so – Zeit dafür ist es schon lange.

Der (Firmen-)Kunde soll besseren Service im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr bekommen. Neben der Schnelligkeit und Transparenz ist ein weiterer Punkt die Quittung. So etwas gibt es ja eigentlich nur bei einer Barzahlung, im elektronischen Zahlungsverkehr war bisher das Motto: „shoot and forget“. Wenn es keine Beschwerden gibt, ist das Geld wohl angekommen. In den letzten Jahren hat es im SEPA eine beachtliche Entwicklung gegeben, und mit den Instant Payments nach dem Schema SCTinst gibt es auch hier nun eine Quittung. Mit SWIFT GPI ist die Erstellung einer derartigen Quittung ebenfalls möglich, auch wenn dies (noch) eine vollständige FIN-Kette in der Abwicklung voraussetzt. Es ist jedoch noch ein Stück Weg dorthin: Bisher wird an den breiten, erst einmal bankinternen, Umsetzungen gearbeitet. Die Anbindung der Kundensysteme für einen Zugriff auf die Informationen oder gar die Weitergabe von Status und Gebühreninformationen an Kundensysteme befindet sich noch am Anfang. Aber schon die Möglichkeit, im Falle eines Zweifels durch den Zugriff auf eine zentrale Stelle prüfen zu können, wo sich die Zahlung befindet, ist im großen Korrespondenzbanknetz ein erheblicher Fortschritt.

Geht das nur in FIN? Natürlich nicht. Die aktuellen Entwicklungen, z. B. die Migration der Großbetragssysteme (RTGS) wie TARGET2, EURO1 oder CHAPS von MT hin zu Nachrichten in XML nach ISO-20022-Standard, gehen diesen Weg. Die (neueren) ISO-Nachrichtenformate enthalten dedizierte Felder für die UETR, und so wird die Referenz auch außerhalb des FIN-Netzes transportiert. Und erst kürzlich verbreitete SWIFT die Meldung: „SWIFT trials instant cross-border gpi payments through TIPS“[1].

Für eine Anbindung von GPI-Rückmeldungen an Kundensysteme wie TMS oder ERP sind Nachrichten in Form von PSR (payment status report, also pain.002) effizienter als manuelle Prozesse. Aber schon diese Selfservice-Funktionen sind ein bedeutender Schritt hin zu mehr Transparenz. Übrigens sind die Standards zu diesen Rückmeldungen, also Felder (tags) und Codes, in der Harmonisierungsinitiative CGI-MP multibankfähig abgestimmt. In dieser Initiative wirkt PPI nun auch aktiv mit.

Des Weiteren steht auch die Erweiterung an, dass der Kunde seine Referenz in der Zahlung als UETR initiiert – im pain.001.001.03 in besonderen Feldern gemäß der CGI-MP oder auch schon in aktuelleren ISO-Versionen in dedizierten Feldern.

Und genau hier, an der Schnittstelle Kunde-Bank bzw. Bank-Kunde, werden sowohl Kundenzahlungen als auch PSR-Rückmeldungen ja auch oft mit EBICS transportiert. Somit stehen GPI und EBICS nicht im Widerspruch zueinander, sondern ergänzen einander sinnvoll – wie so oft im Zahlungsverkehr.

Autor: Dr. Mario Reichel

[1] Quelle: https://www.swift.com/news-events/press-releases/swift-trials-instant-cross-border-gpi-payments-through-tipshttps://www.swift.com/news-events/press-releases/swift-trials-instant-cross-border-gpi-payments-through-tips